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Infoabend Strassenausbaubeitragssatzung für Coburg?

Liebe Coburgerinnen und Coburger. 


In Coburg wird aktuell die Einführung einer „Strassenausbaubeitragssatzung“ diskutiert. 


Unser erster Infoabend in Scheuerfeld zu diesem Thema war mit über 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein guter Beginn. Deshalb wird der SBC - sozial und bürgernah für Coburg - Verein weitere Infoveranstaltungen durchführen.

Die Erfahrungen aus anderen Städten und Kommunen Bayerns haben gezeigt, dass durch eine Einführung solch einer Satzung signifikante Kosten auf Hausbesitzer, Grundstücks-eigentümer, Mieter und Unternehmen zukommen können. Außerdem können Stadtverwaltungen selbst häufig keinen Einnahmeüberschuß durch solch eine Satzung erzielen. 

Der Unterhalt der kommunalen Straßen gehört unserer Meinung nach zur kommunalen Daseinsvorsorge und müsste demnach aus steuerlichen Mitteln bestritten werden, wie das für Kindergärten, Schulen und kulturelle Einrichtungen gilt. 

Wir möchten Sie deshalb herzlich zu unserer nächsten Informationsveranstaltung am 28.04.2017 Uhr in den Gasthof „Zum schwarzen Bären“ in Beiersdorf einladen. 

Beginn ist 19.00 Uhr. 


Als Referenten konnten wir wieder Prof. Dr. Rainer Kalwait, 1 . Vorsitzender des AVgKD - Allgemeiner Verband für gerechte Kommunalabgaben in Deutschland e.V. Erfurt, und Jürgen Jordan, Nürnberg, Sprecher der Allianz gegen Straßenausbau in Bayern gewinnen.

Sie werden die rechtlichen Grundlagen für die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen erläutern und die dramatischen Folgen für Straßenanlieger und die Kommune vorgestellt. Es werden auch Alternativen zur Straßenausbaubeitragssatzung vorgestellt, wie man mit Anliegern schonend und bürgernah verfahren und die Stadtkasse schonen kann sowie die Kommunalverwaltung nicht übermäßig aufblähen muss. 

Mit freundlichen Grüßen 

René Hähnlein

1. Vorsitzender SBC - sozial und bürgernah für Coburg -